Rollenspiel des Politik-Leistungskurses im Landtag

Die Legalisierung weicher Drogen – ein heftig umstrittenes Thema auf internationaler Ebene. Die Niederlande und einige Staaten der USA haben den Besitz weicher Drogen bereits legalisiert oder tolerieren ihn, andere Staaten jedoch halten strikt dagegen. – Doch was sagen wir zu diesem Thema? – Mit dieser komplexen Thematik hat sich der Politik Leistungskurs von Herrn Bien am 08.12.2016 in einem Rollenspiel im Niedersächsischen Landtag auseinandergesetzt.

Das Ziel war es, den Weg der Entstehung eines Gesetzes besser zu verstehen, indem wir uns selbst in die Rollen der Abgeordneten hineinversetzen und miteinander diskutieren konnten. Die Idee für diesen speziellen Gesetzesentwurf war unsere eigene, mit der wir uns bereits im Unterricht auseinander gesetzt hatten, indem wir zwei Fraktionen mit unterschiedlichen Meinungen gebildet haben, die sich dann über die Argumente austauschen konnten.

Die Besonderheit bei dem Thema der Legalisierung weicher Drogen war hierbei, dass diese auf Bundesebene auch noch diskutiert werden müsste, wir also nur einen Entschließungsantrag hätten stellen können – nicht direkt ein Gesetz ausformulieren. Auf Landtagsebene ist das Prinzip trotzdem das Gleiche. Auch wichtige Rollen wie die Schriftführer, Landtags – und Ministerpräsidenten und die Fraktions – und Ausschussvorsitzenden wurden im Voraus festgelegt.

Nachdem wir uns morgens im Provisorium des Landtages getroffen hatten, folgte eine kurze Vorstellung des Landtages und des Rollenspiels. Anschließend mussten wir über die bereits im Voraus schon festgelegten Ämter abstimmen, um den Verlauf im Landtag so wahrheitsgetreu wie möglich nachzustellen. Danach hielt jede Partei eine interne Sitzung ab, in der wir über die Regeln im Landtag aufgeklärt wurden und jeweils eine Rednerliste erstellen mussten. Da nun die jeweiligen Argumente und Strategien noch einmal besprochen worden waren, konnte die erste Sitzung durch das Wort der Landtagspräsidentin Lisa Lezius auch schon beginnen. Daraufhin stellte der Fraktionsvorsitzende der Pro – Cannabis Partei den Antrag zur „Regulierung, statt Kriminalisierung weicher Drogen“. Die Contra – Fraktion hielt dagegen, wodurch eine Diskussion beider Gruppen entstand.

Wichtige Argumente für die Legalisierung oder Regulierung waren hierbei die medizinische Nutzung, aber auch die etwa gleichstellbare Gefahrenquelle von Cannabis mit der von Nikotin. Dagegen spricht jedoch die Tolerierung von Sucht und dass sich der Staat seiner Fürsorgepflicht entzieht, da Drogen zu Gesundheitsschäden führen können. Der Ministerpräsident Phillip Blanke, welcher der mitgliederstärkeren Pro – Cannabis Partei angehörte, konnte zwischendurch immer zu Wort kommen und seine Partei unterstützen. Nach weiteren Diskussionen in einer Ausschusssitzung, trug der Vorsitzende Leon Gerlitz die Empfehlung dem Antrag zuzustimmen vor, welcher in der Endabstimmung auch eine deutliche Mehrheit nachkam.

Das Rollenspiel hat uns allen verdeutlicht, dass es viel schwerer ist als gedacht ein Gesetz, oder in unserem Fall – einen Entschließungsantrag zu stellen, was uns dann aber doch viel Spaß gebracht hat. Anschließend hatten wir das Glück, dass wir noch MdL Dr. Deneke-Jöhrens (CDU) einige Fragen stellen und mit ihm diskutieren konnten – unter anderem auch über die Legalisierung weicher Drogen. (Ricarda Hohmann)

Die Teilnehmer des Politik-LKs, Herr Bien und Herr Dr.  Deneke-Jöhrens – wer hätte das gedacht: Auf einem Bild mit Che Guevara